Rechtsprechung
| VK Bund, 30.01.2002 - VK 1-01/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,26949) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Europaweite Vergabe von Stadtbahnarbeiten; Erforderlichkeit laut Bekanntmachung von Nachweisen hinsichtlich Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit; Zulässigkeit des Nachprüfungsantrags in Bezug auf den Ausschluss vom Vergabeverfahren wegen mangelnder Eignung; ...
- oeffentliche-auftraege.de
Zuständigkeit für das Nachprüfungsverfahren
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Bundeskartellamt
Auftrag über den zweigleisigen Ausbau der S-Bahn - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vergabe
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 16.10.2001 - X ZR 100/99
Ausübung des Ermessens im Rahmen der Auftragsvergabe
Auszug aus VK Bund, 30.01.2002 - VK 1-01/02
Da es öffentlichen Auftraggebern nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung verwehrt ist, ein "Mehr an Eignung" auf der dritten Prüfungsstufe, also im Rahmen der Wertung zu berücksichtigen (vgl. zuletzt Bundesgerichtshof, Urteil vom 16. Oktober 2001, X ZR 100/99), muss es ihnen auf der anderen Seite zugebilligt werden, auf der Eignungsstufe bezogen auf den konkreten Auftrag einen strengeren Maßstab anzulegen. - OLG Düsseldorf, 20.07.2000 - Verg 1/00
Kostenentscheidung und Kostenerstattung im Vergabeverfahren
Auszug aus VK Bund, 30.01.2002 - VK 1-01/02
Dabei geht es um auftragsbezogene Sach- bzw. Rechtsfragen, deren Beantwortung der Auftraggeber durch das Vorhandensein der erforderlichen Sachkunde und Rechtskenntnis ohnehin organisieren muss (vgl. dazu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.07.2000, Verg 1/00, S. 11 = NZBau 2000, 486 ff = BauR 2000, 1626 ff; ferner OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.08.2000, Verg 9/00). - OLG Düsseldorf, 22.08.2000 - Verg 9/00
Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts
Auszug aus VK Bund, 30.01.2002 - VK 1-01/02
Dabei geht es um auftragsbezogene Sach- bzw. Rechtsfragen, deren Beantwortung der Auftraggeber durch das Vorhandensein der erforderlichen Sachkunde und Rechtskenntnis ohnehin organisieren muss (vgl. dazu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.07.2000, Verg 1/00, S. 11 = NZBau 2000, 486 ff = BauR 2000, 1626 ff; ferner OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.08.2000, Verg 9/00). - OLG Düsseldorf, 20.11.2001 - Verg 33/01
"Newcomer": Fehlende Referenzliste als Ausschlussgrund?
Auszug aus VK Bund, 30.01.2002 - VK 1-01/02
Die Bestimmung des § 8 Nr. 3 Abs. 1 VOB/A, die ihrerseits durch Art. 26 und 27 der Richtlinie 93/37/EWG des Rates vom 13. Oktober 1997 gedeckt ist, nimmt Erschwernisse für neue Unternehmen zumindest dann in Kauf, wenn auftraggeberseitig ein legitimes Interesse am Einbezug der Informationen über Referenzen und Umsätze in die Eignungsprüfung besteht (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. November 2001, Verg 33/01).
- VK Rheinland-Pfalz, 30.06.2005 - VK 27/05
Europaweite Ausschreibung einer Einsammlung und Verwertung der Papier-Fraktion …
Der Auftraggeber kann dabei Referenzen verlangen, soweit es durch den Gegenstand des Auftrags gerechtfertigt ist (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18.07.2001 - Verg 16/01; VK Bund, Beschluss vom 30.01.2002, VK1-1/02).